Kundgebung „Klimaschutz muss kommunale Pflichtaufgabe werden“

Mittwoch, 15. Dezember 2021
13:00 Uhr
Demo


Veranstaltungstext

Kundgebung von parents for future Mainz

am 15.12.2021, 13:00 Uhr auf dem Platz der Mainzer Republik (ehemals Deutschhausplatz) zur Übergabe der Forderungen der for future – Gruppen rlp an Landtagspräsidenten Hendrik Hering und Landesministerpräsidentin Malu Dreyer

„Klimaschutz muss kommunale Pflichtaufgabe werden“

Hintergrund:

Unterstützen Sie unsere Petition auf change.org!

Die klimaneutrale Energie- und Wärmeversorgung, die energetische Sanierung von Gebäuden, der Ausbau des ÖPNV und der Fahrradinfrastruktur, Klimabildung, -beratung und -information – die Umsetzung all dieser konkreten Maßnahmen auf dem Weg zur Klimaneutralität liegen im Verantwortungsbereich der Kommunen. Sie müssen das Personal und die finanziellen Mittel bereitstellen. In Zeiten knapper Kassen ist das eine besondere Herausforderungen für Städte und Gemeinden, die hierfür auf Unterstützung durch das Land angewiesen sind.

Derzeit gilt Klimaschutz in Rheinland-Pfalz noch als freiwillige Leistung, so dass entsprechende Maßnahmen von der Landesbehörde ADD schnell abgelehnt werden, wenn finanzschwache Kommunen diese in ihrem Haushalt einplanen. Erst wenn Klimaschutz im Landesgesetz zur kommunalen Pflichtaufgabe gemacht wird, bekommen Städte und Gemeinden den nötigen Spielraum, um sich diesem existentiellen Thema mit aller nötigen Kraft zu widmen.

In einem offenen Brief wendet sich die Bürgerinitiative ‚MainzZero – Klimaentscheid Mainz‘, zusammen mit zahlreichen weiteren Verbänden aus Rheinland-Pfalz, an Ministerpräsidentin Dreyer, Finanzministerin Ahnen, Umweltministerin Spiegel sowie Wirtschaftsministerin Schmitt und fordert, das Gesetz entsprechend anzupassen.

Unterstützen auch Sie mit Ihrer Unterschrift diese Forderung auf change.org!

Lesen Sie hier den kompletten offenen Brief (zum Download als PDF-Datei)

Veranstaltungsort

Landtag
Platz der Mainzer Republik
Mainz

Veranstalter*in

Parents for Future Mainz

Veranstaltungslink




Zurück zur ...