Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz?

Dienstag, 25. Mai 2021
19:00 - 21:00 Uhr
Vortrag


Veranstaltungstext

Laut Selbstbeschreibung sorgt der deutsche Verfassungsschutz für die Sicherung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und ist damit zum Schutz aller in Deutschland lebenden Menschen unerlässlich. Das Versagen dieses Inlandsnachrichtendienstes beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle „NSU“ oder der Verhinderung der rassistischen und antisemitischen Anschläge von Halle und Hanau, sowie zahlreiche Skandale in den vergangenen Jahren lassen daran zweifeln. Trotzdem wurden die Überwachungsbefugnisse und Ressourcen der Verfassungsschutzämter in jüngster Vergangenheit noch erweitert und der AfD-nahe ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen kandidiert dieses Jahr für die CDU für den Deutschen Bundestag.

Bei unserer Online-Veranstaltung mit Martina Renner (MdB, Die LINKE) wollen wir die Geschichte, Handlungsgrundlagen und aktuelle Praxis des Verfassungsschutzes unter die Lupe nehmen. Grundlage hierfür bietet der Sammelband „Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? Ein Geheimdienst und seine Praxis.“ (2020. Herausgegeben von Cornelia Kerth, Martin Kutscha; Papyrossa Verlags GmbH +).

Aus der Buchbeschreibung:
„Sind es wirklich nur ‚Pannen‘, wenn dieser so wenig zur Aufklärung der Neonaziszene in Deutschland beiträgt? Welche Aufgaben weisen Grundgesetz und Fachgesetze den Geheimdiensten eigentlich zu? Wie sind die Vertuschung und Blockade bei der Aufdeckung terroristischer Netzwerke z.B. im NSU-Prozess zu erklären? Werden die parlamentarischen Kontrollgremien ihrer Aufgabe gerecht oder dienen sie lediglich als Feigenblatt für fragwürdige Aktivitäten? Welche Alternativen gibt es, um die demokratische Verfassungsordnung wirksam zu schützen?“

Online-Veranstaltung am Dienstag, den 25. Mai 2021 | 19.00 Uhr

Um sich anzumelden reicht eine kurze Mail an vvn-bda-mainz@gmx.de

Des Weiteren wird es einen live-stream auf YouTube geben. Der Link wird vor der Veranstaltung über unsere Kanäle bekanntgegeben.

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Veranstaltungsort



Veranstalter*in

VVN-BdA Mainz-Bingen

Veranstaltungslink

http://mainz.vvn-bda.de/


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