Attac Selbstverständnis – Wer wir sind und was wir wollen
Das Netzwerk Attac wurde 1998 in Frankreich gegründet; der deutsche Ableger folgte 2 Jahre
später. Am 22. Januar 2000 trafen sich in Frankfurt am Main 120 Einzelpersonen und
Vertreter*innen von mehr als 50 Verbänden und Initiativen, um ein Netzwerk zur
demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte zu gründen. Der Name „ATTAC“ für das
Bündnis lehnte sich an den des französischen Pendants an („Association pour la Taxation des
Transactions financières pour l’Aide aux Citoyens“) und wurde auch beibehalten, als sich die
Ziele ausweiteten, z.B. bei den Protesten für eine soziale und ökologische Globalisierung in
Genua mit über 200.000 Teilnehmern. Der Protest richtete sich gegen die weltweit wachsende
soziale Ungleichheit, gegen eine Globalisierung, die nur an mächtigen Wirtschaftsinteressen
orientiert ist.
Attac-Erklärung
Die Globalisierung ist ein Umbruch von historischen Dimensionen. Sie verändert die
Gesellschaft mit enormem Tempo und greift tief in unsere Lebensbedingungen ein. Sie wird
bisher einseitig von mächtigen Wirtschaftsinteressen dominiert, von großen Banken,
Investmentfonds, Transnationalen Konzernen und anderen großen Kapitalbesitzern. Ihr
Leitbild ist der Neoliberalismus. Nach dieser Ideologie lassen sich die gesellschaftlichen
Probleme am besten lösen, wenn man sie dem Markt und den Privatunternehmen überlässt.
Das neoliberale Versprechen, die Globalisierung bringe Wohlstand für alle, hat sich jedoch
nicht erfüllt, im Gegenteil.
Mittlerweile ist eine weitere bedrohliche Entwicklung hinzugekommen: die Erwärmung der
Atmosphäre durch den ungebremsten Anstieg der Emission von sog. Treibhausgasen, die auf
eine globale und existentielle Klilmakatastrophe hinausläuft. Da dieser Anstieg durch die
Lebensweise vor allem im industriell geprägten globalen Norden entstanden ist und weiter
angetrieben wird, ist er ohne Änderung dieser „imperialen“ Lebensweise nicht wirkungsvoll
zu bekämpfen. Deshalb setzt sich Attac für eine sozial-ökologische Tranformation ein. Der
soziale Fokus ist deshalb notwendig, weil der Neoliberalismus dazu tendiert, den aufgrund
der naturgesetzlichen Entwicklung nicht mehr zu vermeidenden Verlust des gesellschatlichen
(materiellen) Wohlstands überproportional den sozial schwächeren Schichten der
Bevölkerung aufzudrücken – bis zur Existenzgrenze und darüber hinaus.
Globale soziale Rechte statt nationaler Alleingänge
Wir befinden uns weltweit in einer multiplen Krise. Je länger sie anhält und je tiefer sie geht,
desto stärker wird der Wunsch nach einfachen Lösungen. Dieses verständliche, aber
selbstbetrügerische Verhalten hat zum Anwachsen eines demokratiefeindlichen
rechtsextremen Sektors geführt, der teilweise bis weit hinein in die sogenannten „Parteien der
Mitte“ reicht. Auch Attac kann die einfachen Lösungen für eine komplexe, in weiten Teilen
bisher unbekannte Gesamtlage nicht liefern. Wir können und wollen allerdings an der
Bewältigung der bedrohlichen Herausforderungen arbeiten, ohne die global für alle Menschen
geltenden sozialen Rechte aufzugeben.
Die aktuelle Attac-Situation
Obwohl Attac eine Präsenz in 50 Ländern erreichte und auch in Deutschland ein breites gesellschaftliches Bündnis zusammenführte, das von verdi und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen reichte, trat ein Roll-Back ein, als der Organisation 2014 die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde (Grund: sie ist politisch nicht neutral), was trotz aller rechtlichen Bemühungen bis heute Bestand hat. Als rein
politische Gruppe wird Attac, im Unterschied zu Hilfsorganisationen, nicht als spendenbedürftig angesehen, ist es aber seit dieser Entscheidung faktisch doch und verliert, trotz der Ehrenamtlichkeit des regional aktiven Personals, mit dem Abschmelzen der
finanziellen Mittel immer stärker die Möglichkeiten für politische Aktionen. Dies führt dazu, dass auch dieses aktive Personal zusehends das Netzwerk verlässt und sich
anderweitig orientiert. Auch in Mainz ist es nur ein kleiner „harter Kern“, der die Regionalgruppe am Leben hält und sich natürlich für jeden personellen Zuwachs dankbar
zeigt.